Drobinski-Weiß stimmt für Syrien-Mandat

Veröffentlicht am 04.12.2015 in Bundespolitik

Die Offenburger SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß hat heute im Deutschen Bundestag für das Bundeswehrmandat in Syrien gestimmt. "Es bleibt unser Ziel, für den Konflikt in Syrien eine politische Lösung zu finden," betont die Sozialdemokratin.

Eine solche Einigung, die Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit ganzer Kraft verfolge, sei mit der Terrormiliz IS allerdings nicht möglich. "Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat wiederholt festgestellt, dass vom IS eine Bedrohung für die internationale Sicherheit ausgeht. Nach sorgfältiger Abwägung halte ich es für sinnvoll, Verantwortung zu übernehmen und den Kampf der internationalen Allianz gegen den IS auch militärisch zu unterstützen," so Drobinski-Weiß. "Nichts zu tun ist für mich keine Option, wenn in Syrien bereits 250.000 Menschen ums Leben gekommen sind und der IS dort europäische Terroristen ausbildet," begründet sie ihre Entscheidung.

 
 

Homepage SPD-Kreisverband Ortenau

Aktuelle-Artikel

  • Bürgerhock am 26.09.2025 -fällt aus-. Leider fällt der Bürgerhock wetterbedingt aus. Unser Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner sowie unser Landtagskandidat Kai Schröder-Klings bedauern die Absage. Freuen sich ...
  • Stellungnahme der SPD Seelbach - Schließung St. Hildegard. Mit großer Betroffenheit nahm die SPD Seelbach die Nachricht von der bevorstehenden Schließung des Pflegeheims St. Hildegard in Seelbach zur Kenntnis und hat unmittelbar den Kontakt ...
  • Rosenaktion in Seelbach mit Johannes Fechner. Rosenaktion in Seelbach Die SPD Seelbach hat zusammen mit Johannes Fechner am 08.02.2025 vor dem Edeka Kohler in Seelbach Rosen und weitere Geschenke verteilt. Die Besucher und Besucherinnen ...

Kalender

23.04.2026, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr
nicht öffentlich
SPD Vorstandssitzung
Wittelbach Krone

Alle Termine

Downloads

Kommunalwahl