07.10.2016 in Pressemitteilungen von Dr. Johannes Fechner
Mehr Personal für die Pflege psychisch kranker Menschen – das ist die zentrale Forderung von ver.di und dem Personalrat des Zentrums für Psychiatrie in Emmendingen (ZfP). Ver.di-Geschäftsführer Rainer Geis und die ZfP-Personalräte Horst Burkhart und Peter Köstel übergaben SPD -Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner 626 Unterschriften von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus Emmendingen und Calw, die eine bessere personelle Ausstattung fordern. Hintergrund ist das derzeit vom Bundestag beratene Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Geis und Burkhart lobten, dass das derzeit geltende sogenannte PEPP-Vergütungssystem auf Druck der SPD abgeschafft wird. Gut sei auch, dass „sich die zukünftige Vergütung der Kliniken für ihre Leistungen nicht mehr an bundesweiten Durchschnittswerten, sondern an regionalen und strukturellen Besonderheiten vor Ort“ orientiere. Allerdings fehle eine Nachweispflicht für Krankenhausträger, dass die vorgesehenen höheren Beträge für mehr Personal auch tatsächlich in mehr Personal investiert würden. Auch müsse gesichert sein, dass Tariferhöhungen voll von den Krankenkassen refinanziert werden. Geis und Burkhart machten Fechner deutlich, welch extrem hoher Bürokratieaufwand in der Pflege zwischenzeitlich entstanden ist. „Bis zu 30 % der Arbeitszeit geht für die Dokumentation drauf!“
29.09.2016 in Pressemitteilungen von Dr. Johannes Fechner
SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner besuchte die Sparkasse Freiburg-Nördlicher Breisgau und tauschte sich mit dem Vorstandsvorsitzenden Marcel Thimm zu aktuellen lokalen finanzpolitischen Fragen aus.
„Die anhaltende Niedrigzinsphase macht uns Sorge", erläuterte Thimm. Vor allem die für Sparer und für die Altersvorsorge seien dauerhaft extrem niedrigen Zinsen ein Problem.
Da die Sparkasse auch vom Einlagengeschäft lebe, sei ein Rückgang des Gewinn in diesem Bereich zu spüren. Noch werde die Sparkasse aber keine Negativzinsen, also Gebühren für Geldeinlagen, verlangen, wie dies andere Banken machen. Thimm erwartet, dass es in den kommenden Jahren weniger Kreditinstitute geben wird, da Fusionen notwendig werden. Eine „Sparkasse Baden-Württemberg“ wäre aber „auf jeden Fall der falsche Weg“ für Thimm, denn „die Bankenlandschaft in Deutschland passt zur deutschen Wirtschaft, die sehr mittelständisch geprägt ist.“
29.09.2016 in Pressemitteilungen von Dr. Johannes Fechner
Der Vorsitzende des Emmendinger Ortsvereins des Technischen Hilfswerks Emmendingen, Andreas Fleig, besuchte die Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner (SPD) und Peter Weiß (CDU) in Berlin im Rahmen bundesweiten Tages des THW bei der Veranstaltung „MdB triff THW“ im Bundestag.
Mit beiden Abgeordneten tauschte er sich über aktuelle Themen des THW aus. So bedanke er sich einerseits für die verbesserten finanziellen Rahmenbedingungen für das THW. Er bat aber auch darum, keine Kürzungen im Rahmen des neuen Zivilschutzkonzeptes vorzunehmen. Fechner und Weis sagten Unterstützung zu und betonten, wie wichtig die Tätigkeit des THW für den Schutz der Bevölkerung ist.
19.09.2016 in Pressemitteilungen von Dr. Johannes Fechner
Johannes Fechner, Sabine Wölfle und der parlamentarische Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Christian Lange, besuchten die Opferhilfsorganisation Weisser Ring in Kenzingen. Lange und Fechner gratulierten dem Weissen Ring zum 40-jährigen Jubiläum und informierten sich bei Monika Toussaint, Leiterin der Weisser Ring-Außenstelle für den Landkreis Emmendingen, über die oft schwere Arbeit der Opferhilfe.
Toussaint, die mit derzeit elf aktiven Mitarbeitern seit über 10 Jahren die Außenstellen leitet, stellte die Arbeit des gemeinnützigen Vereins zur Unterstützung von Kriminalitätsopfern und zur Verhütung von Straftaten vor. 139 Opfer hat Toussaint mit ihrem Team im letzten Jahr betreut.
15.09.2016 in Ankündigungen von Dr. Johannes Fechner
Johannes Fechner bietet am Dienstag, den 11. Oktober 2016 eine Bürgersprechstunde in Waldkirch an. In der Zeit von 16:00-18:00 Uhr wird er im Roten Haus Waldkirch, Emmendinger Straße 3, in Waldkirch für die Bürgerinnen und Bürger ein offenes Ohr haben.
Am 26. Oktober wird es von1 6:00-18:00 Uhr in Emmendingen eine weitere Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro, Landvogtei 5, geben.
Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um eine telefonische oder schriftliche Anmeldung unter
folgenden Kontaktdaten gebeten:
Tel.-Nr. 07641/9542358,
Email johannes.fechner.ma09@bundestag.de oder per Post Wahlkreisbüro Johannes Fechner, Landvogtei 5, 79312 Emmendingen.