18.07.2016 in Kommunalpolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Was sollen die Kommunen für die ältere Generation leisten?

Die Staatssekretärin im Berliner Familienministerium, Elke Ferner, im Gespräch mit Bürgermeister Markus Vollmer über die Aufgaben der Kommunen im Bereich der älteren Generation.

(v. l.): Angelika Schwall-Düren (Ministerin a.D. NRW), Wilhelm von Ascheraden (SoNO), Werner Kolb(SoNO), Bürgermeister Markus Vollmer, Elke Ferner (Staatssekretärin und MdB), Elvira Drobinski-Weiß (MdB)

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14.07.2016 in Pressemitteilungen von Dr. Johannes Fechner

Fechner beim E-Werk Mittelbaden. Soziale Balance nicht außer Acht lassen

Johannes Fechner tauschte sich bei einem Vor-Ort Besuch beim E-Werk Mittelbaden mit Vorstand Dr. Ulrich Kleine und Prokurist Martin Wenz zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) aus. Das Gesetz verändert das bestehende EEG 2014 in vielen Bereichen, insbesondere im Bereich Ausschreibungen zur Förderung der erneuerbaren Energien sind zahlreiche neue Paragrafen eingefügt worden. Fechner interessierte sich für die Einschätzung der Fachleute vor Ort. „Die Energiewende ist für die Branche ein hochinteressantes Thema und insgesamt natürlich sinnvoll“, sagte Kleine. Im Netzgebiet des E-Werks Mittelbaden wird 92 % des Strombedarfs der Haushaltskunden mit regenerativ produziertem Strom beliefert. Insgesamt 283 Millionen kWh Strom werden regenerativ erzeugt und ins Netz eingespeist. Kleine verwies aber auch auf Probleme, die insbesondere die Windkraft betreffen. „Die Anlagen müssen jetzt sehr effizient und marktwirtschaftlich vertretbar sein – das ist grundsätzlich gut, aber die Ausgangslage in Deutschland ist zu uneinheitlich für ein solches Gesetz!“ 

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07.07.2016 in Pressemitteilungen von Dr. Johannes Fechner

10. Klasse des Gymnasium Kenzingen trifft Johannes Fechner in Berlin

Ein Treffen mit SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner hatte die 10. Klasse des Gymnasium Kenzingen im Rahmen ihrer Berlinfahrt im Bundestag. Neben einem Besuch der Kuppel des Reichstags und einem Vortrag im Plenarsaal konnten die Schülerinnen und Schüler direkt vom Abgeordneten erfahren, wie eine Arbeitswoche in Berlin abläuft. Johannes Fechner holte sich in der Diskussion ein Meinungsbild zum Wahlrecht mit 16 Jahren von den Schülern und warb dafür, sich politisch zu engagieren. Zudem konnte die Klasse einen Blick auf die kyrillischen Inschriften werfen, die russische Soldaten Ende 1945 im Gebäude hinterließen. 

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27.06.2016 in MdB und MdL von SPD-Kreisverband Ortenau

Drobinski-Weiß kandidiert erneut für den Deutschen Bundestag

Lange habe sie überlegt und nach der Landtagswahl war für sie klar: „Jetzt erst recht!“ Auf der Jahreshauptversammlung der Offenburger SPD gab Elvira Drobinski-Weiß am Sonntag bekannt, dass sie erneut für den Deutschen Bundestag kandidieren werde. 

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27.06.2016 in Pressemitteilungen von Dr. Johannes Fechner

Fechner bei der Volksbank Breisgau Nord: Bargeld nicht abschaffen

Johannes Fechner tauschte sich mit dem Vorstandssprecher der Emmendinger Volksbank, Karl-Heinz Dreher, zu aktuellen finanzpolitischen Fragen aus. Beide waren sich einig, dass Bargeld in Deutschland auf keinen Fall abgeschafft werden sollte. Dreher sieht lediglich den 500 Euro-Schein als „nicht verkehrsfähig“ an, für diesen Schein gebe es für den Normalbürger keinen Bedarf.
Fechner und Dreher zeigten sich besorgt darüber, dass die lange anhaltende Niedrigzinsphase das Sparen und die Vorsorge für das Alter erschwere. Diese Phase sollte daher nicht dauerhaft anhalten, denn „was passiert, wenn es jeden Bürger Geld kostet, sein Geld auf der Bank zu lagern?“, so Dreher. Das niedrige Zinsniveau wirke sich auch beim Kreditgeschäft spürbar auf die Erträge der Volksbank aus. Andererseits müsse die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank unbedingt erhalten bleiben, so Dreher.

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