27.06.2014 in Allgemein von Dr. Johannes Fechner

Fechner stellvertretender Vorsitzender des Unterausschusses Europarecht

Wichtiges Amt für SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner: Der Rechtsausschuss des Bundestags hat ihn zum stellvertretenden Vorsitzenden des Europarechts-Ausschusses gewählt. Da immer mehr Vorschläge und Vorgaben zur nationalen Gesetzgebung von der EU kommen, beschäftigt sich dieser Ausschuss mit vielen wichtigen europarechtlichen Fragen. Ihm kommt deshalb eine besondere Bedeutung zu, weil viele für die Bürgerinnen und Bürger wichtige EU-Themen in diesem Ausschuss vorberaten werden. Fechner freut sich auf die neue Aufgabe, bei der er sich für eine transparente und bürgernahe Umsetzung europarechtlicher Vorgaben und Vorschläge einsetzen will.

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24.06.2014 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Drobinski-Weiß fordert im Bundestag „Klarheit und Wahrheit“ bei der Kennzeichnung von Lebensmitteln

In der Haushaltsdebatte zur Ernährungspolitik der Bundesregierung forderte die Ortenauer SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß „Klarheit und Wahrheit“ bei der Kennzeichnung von Lebensmitteln. „Lebensmittel müssen so gekennzeichnet sein, dass jede Person – auch ohne Lupe, Lexikon und Hochschulabschluss – verstehen kann, was er oder sie kauft,“ erklärte Drobinski-Weiß Dienstag Abend vor dem Deutschen Bundestag. 

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24.06.2014 in Ankündigungen von Dr. Johannes Fechner

Bewerben für das Planspiel Zukunftsdialog

SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner lädt Jugendliche aus seinem Wahlkreis Emmendingen-Lahr zwischen 16 und 20 Jahren ein, sich für das Planspiel Zukunftsdialog der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin zu bewerben. Ziel des Planspiels Zukunftsdialog ist es, jungen Menschen spielerisch einen Eindruck von der Arbeit einer Fraktion im Deutschen Bundestag zu vermitteln.

Rund 100 Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studierende aus ganz Deutschland werden vom 9. bis 11. November 2014 in Berlin auf Kosten der SPD in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen und über politische Zukunftsfragen diskutieren. Die Ergebnisse werden die Jugendlichen dann den „echten“ Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion vorstellen und übergeben. 

Bewerbungen können bis Donnerstag, 03. Juli 2014 an johannes.fechner@bundestag.de per mail, per Fax an 07641-9542359 oder per Post an das Wahlkreisbüro Johannes Fechner, Landvogtei 5, 79312 Emmendingen abgegeben werden. Weitere Informationen gibt es unter www.spdfraktion.de/planspiel.

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17.06.2014 in Allgemein von Dr. Johannes Fechner

Opt-out Klausel bei Genmais

SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner freut sich darüber, dass der EU-Umweltministerrat den Weg für ein Verbot der grünen Gentechnik in Deutschland frei gemacht hat.

„Mit der jetzt beschlossenen Opt-out Klausel ist es Deutschland möglich, grüne Gentechnik in Deutschland zu verbieten und damit z.B den Anbau von gentechnisch veränderten Maissorten wie 1507 zu stoppen“ so SPD-Bundestagsabgeordnete Fechner. Ausdrücklich begrüßte Fechner den Einsatz von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks, die sich in Brüssel für die neue Opt-out Regelung eingesetzt hat. Dies sei ein großer Erfolg für eine gesunde und sichere Ernährung im Sinne aller Verbraucherinnen und Verbraucher.

Dank breiter Proteste in der Bevölkerung hätten sich SPD und CSU gegen die Bedenken der CDU und der Kanzlerin durchsetzen können, wovon die Bevölkerung nun profitiere. Die Bundesregierung werde nun mit einem eigenen Gesetzesvorschlag für die Umsetzung sorgen, erklärte Fechner. Ausdrücklich begrüßt er, dass die Bundesregierung eine unverzügliche Umsetzung der Regelung in Abstimmung mit den Ländern beabsichtigt.

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07.06.2014 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

SPD-Bundestagsfraktion stärkt THW mit zehn Millionen Euro

Wie die Offenburger SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß mitteilt, hat der Deutsche Bundestag am Freitag für die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) eine Erhöhung der Haushaltsmittel um zehn Millionen Euro beschlossen. „Ob bei uns in der Ortenau oder bei Notlagen in aller Welt: Das THW leistet ebenso schwierige wie wertvolle Arbeit. Diese Arbeit wollen wir als SPD entsprechend unterstützen,“ so Drobinski-Weiß, die sich zuletzt im Januar bei den Helfer*innen des Ortsverbandes in Biberach über die Situation vor Ort informierte.

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