22.12.2015 in Pressemitteilungen von Dr. Johannes Fechner

Fechner bei der Bundespolizei in Weil am Rhein

 

SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner besuchte die Bundespolizeiinspektion in Weil am Rhein, um sich insbesondere zu der Flüchtlingssituation und der Terrorismusbekämpfung  vor Ort ein Bild zu machen. Inspektionsleiter Kai Brandenburg, Pressesprecher Thomas Gerbert und Personalrat Gabor Pietschmann präsentierten Fechner aktuelle Zahlen und erklärten detailliert die Struktur der Bundespolizei und die genauen Aufgaben, zu denen der Grenzschutz, die Luftsicherheit und der Bahnhofschutz gehören. „Migration und Terrorismus sind die ganz großen Themen bei uns, auch die Binnenmigration zwischen den Bundesländern und die Weiterreise von Flüchtlingen Richtung Schweiz, Frankreich oder Skandinavien“, erklärte Brandenburg.

 

18.12.2015 in Pressemitteilungen von Dr. Johannes Fechner

Pressestatement von Dr. Johannes Fechner MdB zur aktuellen Diskussion um die Rheintalbahn

 

"Die Vorwürfe von Peter Weiß, die SPD habe mit Nachforderungen den Rheintalbahnbeschluss verhindert, sind vollkommener Quatsch", so SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner, der klarstellt: "Wir wollten abstimmen, die Union nicht". Nachforderungen der schleswig-holsteinischen SPD-Abgeordneten Hagedorn oder des NRW-Verkehrsministers Groschek seien längst zurückgewiesen und haben sich in der SPD nicht durchgesetzt. Genau solche Nachforderungen haben aber CDU-Abgeordnete aus Nordrein-Westfalen erhoben, woran die Beschlussfassung im Bundestag gescheitert sei. "Der  Vorwurf von Weiß, die SPD hätte einen zweiten Antrag einseitig zur Bedingung für die Rheintalbahn gemacht, ist Blödsinn. „Dieser zweite Antrag wurde einvernehmlich von den Fachpolitikern aus SPD und CDU erarbeitet und war abstimmungsreif, wie Weiß doch selbst in seinen Pressemitteilungen stolz verkündet hat.", ärgert sich Fechner.

 

14.12.2015 in Service von SPD-Kreisverband Ortenau

Die Dezember-Ausgabe des Roten Ortenauers ist erschienen!

 

Pünktlich zum Fest ist die Dezember-Ausgabe der SPD-Zeitung für die Ortenau erschienen.

Sie wird in den nächsten Tagen den Mitgliedern kostenlos per Post zugestellt.

Natürlich gibt es auch eine digitale Version als PDF:

Download der Dezember-Ausgabe des Roten Ortenauers

 

05.12.2015 in Pressemitteilungen von Dr. Johannes Fechner

Fechner zur Rheintalbahn: Der Ball liegt bei der Union

 

Zu den erfreulich verlaufenden Verhandlungen zum Rheintalbahnantrag gibt Johannes Fechner folgende Erklärung ab:


1. Die SPD und ich persönlich haben uns seit Jahrzehnten für den Offenburger Tunnel und den Bau der beiden neuen Gleise an der A 5 zwischen Riegel und Offenburg eingesetzt und freuen uns sehr, dass wir so gut wie am Ziel sind. Die Lösung wird so aussehen, dass der Bundestag die Mehrkosten von über 1,5 Milliarden € und das Land Baden-Württemberg nochmals 280 Million € zur Verfügung stellen. Damit ist die Finanzierung dieses für unsere Region so wichtigen Projekts gesichert.
 

 

04.12.2015 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Drobinski-Weiß stimmt für Syrien-Mandat

 

Die Offenburger SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß hat heute im Deutschen Bundestag für das Bundeswehrmandat in Syrien gestimmt. "Es bleibt unser Ziel, für den Konflikt in Syrien eine politische Lösung zu finden," betont die Sozialdemokratin.

 

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