11.10.2015 in Aus dem Parteileben von SPD-Kreisverband Ortenau

SPD-Landesparteitag in Mannheim: Rückenwind für Rheintalbahn

 

Am Landesparteitag der SPD-Baden-Württemberg haben dieses Wochenende in Mannheim fünfzehn Delegierte und Gäste aus dem Ortenaukreis aktiv mitgewirkt. In der Aussprache zur Rede des Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel bekräftigte die SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß ihre Kritik an den Freihandelsabkommen CETA und TTIP.

 

04.10.2015 in Wahlkreis von SPD-Kreisverband Ortenau

Elvira Drobinski-Weiß (MdB) rechnet demnächst mit einem Finanzierungsbeschluss für den Offenburger Tunnel

 

Nach dem Gespräch der Bundestagsabgeordneten der Regierungskoalition mit der Offenburger Oberbürgermeisterin Edith Schreiner und Manfred Wahl von der BI Bahntrasse äußert sich Elvira Drobinski-Weiß zuversichtlich über einen baldigen Finanzierungsbeschluss für Offenburger Tunnel und verträgliche Rheintalbahntrasse: „Die Beratungen des Antrags für die Finanzierung der Mehrkosten sind bereits sehr fortgeschritten und das Wohlwollen der Haushaltspolitikerinnen und -politiker war im Gespräch deutlich zu spüren. Entsprechend rechne ich mit einem Beschluss des Bundestags bereits in den kommenden Wochen. Das wäre ein Riesenerfolg für Offenburg und unsere Region!"

 

02.10.2015 in Pressemitteilungen von Dr. Johannes Fechner

Gespräch zur Rheintalbahn - Bürgermeister und Bürgerinitiativen in Berlin

 

Zu einem Gespräch über den geplanten Antrag der Koalitionsfraktionen zum Aus- und Neubau der Rheintalbahn waren die Offenburger Oberbürgermeisterin Edith Schreiner, die Bürgermeister Fritz Deutschmann (Auggen), Heinrich Dixa (Ringsheim), Mat¬thias Guderjan (Kenzingen), Tilman Petters (Lahr), Ernst Schilling (Herbolzheim), Astrid Siemes-Knoblich (Müllheim)  sowie Vertreter/innen der Bürgerinitiativen in Berlin. Im Deutschen Bundestag trafen sie mit den Wahlkreisabgeordneten der Region sowie den Vertretern von CDU/CSU und SPD im Verkehrs- und Haushaltsausschuss zusammen.

 

30.09.2015 in Reden/Artikel von Dr. Johannes Fechner

Plenarrede vom 24. September zum Angehörigenschmerzensgeld

 

Am 24. September hat Johannes Fechner als rechtspolitischer Sprecher in der Debatte über Angehörigenschmerzensgeld gesprochen. Der Anspruch der Hinterbliebenen, deren Angehörige durch Fremdverschulden ums Leben gekommen sind, wie es z.B. in der Germanwings-Katastrophe der Fall war, wird durch unser neues Gesetz geregelt. "Ich halte es allerdings für besser, wenn die Höhe des Schmerzensgeldes nach dem individuellen Fall geregelt wird. Andere Länder haben „Kopfpauschalen“. Das finde ich problematisch", so Fechner. Die Rede ist hier zu sehen:

 

20.09.2015 in Service von SPD-Kreisverband Ortenau

Die September-Ausgabe des Roten Ortenauers ist erschienen.

 

Hier die Online-Version der September-Ausgabe des Roten Ortenauers

Roter Ortenauer September 2015

 

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