09.09.2015 in Reden/Artikel von Dr. Johannes Fechner

Plenarrede von Johannes Fechner zum Haushalt des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz 8.9.2015

08.09.2015 in Pressemitteilungen von SPD-Kreisverband Ortenau

Fessenheim-Schließung: Frankreich muss zu seiner Zusage stehen

Die heutige Ankündigung der französischen Umwelt- und Energieministerin Ségolène Royal, das Atomkraftwerk Fessenheim erst im Jahr 2018 zu schließen, ist für uns nicht hinnehmbar. Präsident Francois Hollande hatte bereits den Schließungstermin 2016 genannt und wir fordern ihn auf, zu seinem Wort zu stehen und die Ankündigung umzusetzen. Die Sorgen der Bevölkerung im Elsaß und in Südbaden über die Sicherheit des ältesten in Betrieb befindlichen Atomkraftwerkes Frankreichs müssen von der französischen Umweltministerin ernst genommen werden. Die Energiewende in Frankreich muss eine echte Energiewende sein und darf nicht zu längeren Laufzeiten von Atomkraftwerken führen. 

Elvira Drobinski-Weiß
Dr. h.c. Gernot Erler
Dr. Johannes Fechner
Mitglieder des Deutschen Bundestages

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08.09.2015 in Pressemitteilungen von Dr. Johannes Fechner

Fessenheim-Schließung: Frankreich muss zu seiner Zusage stehen

Johannes Fechner gibt gemeinsam mit Elvira Drobinski-Weiß und Gernot Erler ein Statement zum späteren Schließungstermin für Fessenheim ab:

Fessenheim-Schließung: Frankreich muss zu seiner Zusage stehen
Die heutige Ankündigung der französischen Umwelt-und Energieministerin Ségolène Royal, das Atomkraftwerk Fessenheim erst im Jahr 2018 zu schließen, ist für uns nicht hinnehmbar.
Präsident Francois Hollande hatte bereits den Schließungstermin 2016 genannt und wir fordern ihn auf, zu seinem Wort zu stehen und die Ankündigung umzusetzen.
Die Sorgen der Bevölkerung im Elsaß und in Südbaden über die Sicherheit des ältesten in Betrieb befindlichen Atomkraftwerkes Frankreichs müssen von der französischen Umweltministerin ernst genommen werden. Die Energiewende in Frankreich muss eine echte Energiewende sein und darf nicht zu längeren Laufzeiten von Atomkraftwerken führen.
 

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06.09.2015 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Ortenau

Günter Gorecki: Flüchtlinge im Ortenaukreis

Die Situation der aufzunehmenden Flüchtlingen im Ortenaukreis stellt Kreis und Gemeinden vor große Probleme. Die derzeitigen Prognosen der Bundesregierung lassen erwarten, dass im Kreis bis Jahresende ca. 4000 bis 4500 Personen aufgenommen werden müssen. Bis Ende September kann derzeit die Unterbringung noch gewährleistet werden.
Jedoch für ca. 2000 Personen fehlen noch Unterbringungskapazitäten.

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02.09.2015 in Ankündigungen von Dr. Johannes Fechner

Diskussionsveranstaltung "Das neue Anti-Doping-Gesetz" mit Bundesjustizminister Heiko Maas am 17.September in Freiburg

Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Gernot Erler und Johannes Fechner kommt am Donnerstag, 17. September, Bundesjustizminister Heiko Maas nach Freiburg und diskutiert mit Christoph Frank, Vorsitzender des Deutschen Richterbundes und Manuel Faißt, Nordischer Kombinierer, über das neue Anti-Doping-Gesetz.

Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr im Bürgerhaus Zähringen, Lameystraße 2, 79108 Freiburg im Breisgau.

 Der Eintritt ist frei!

Über eine Vorab-Anmeldung unter johannes.fechner@bundestag.de würden wir uns sehr freuen.

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