Bundespolitik
06.07.2014 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau
Drobinski-Weiß begrüßt Inkrafttreten des Rentenpakets
"Mit dem neuen Rentenpaket wird die Lebensleistung von Menschen besser anerkannt,“ begrüßt die Ortenauer SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß etwa das Inkrafttreten des Gesetz für Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung am 1. Juli 2014. „Mit der abschlagsfreien Rente ab 63 Jahren nach 45 Beitragsjahren hat die SPD in Rekordzeit ein zentrales Wahlversprechen erfüllt,“ so Drobinski-Weiß.
24.06.2014 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau
In der Haushaltsdebatte zur Ernährungspolitik der Bundesregierung forderte die Ortenauer SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß „Klarheit und Wahrheit“ bei der Kennzeichnung von Lebensmitteln. „Lebensmittel müssen so gekennzeichnet sein, dass jede Person – auch ohne Lupe, Lexikon und Hochschulabschluss – verstehen kann, was er oder sie kauft,“ erklärte Drobinski-Weiß Dienstag Abend vor dem Deutschen Bundestag.
07.06.2014 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau
Wie die Offenburger SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß mitteilt, hat der Deutsche Bundestag am Freitag für die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) eine Erhöhung der Haushaltsmittel um zehn Millionen Euro beschlossen. „Ob bei uns in der Ortenau oder bei Notlagen in aller Welt: Das THW leistet ebenso schwierige wie wertvolle Arbeit. Diese Arbeit wollen wir als SPD entsprechend unterstützen,“ so Drobinski-Weiß, die sich zuletzt im Januar bei den Helfer*innen des Ortsverbandes in Biberach über die Situation vor Ort informierte.
25.10.2013 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau
Die Ortenauer SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß wird als Fachfrau für Verbraucherpolitik an den Koalitionsverhandlungen im Bund teilnehmen.
"Ich begrüße es, dass der Verbraucherpolitik in einer gesonderten Unterarbeitsgruppe eine besondere Bedeutung zukommt. Das ist ein wichtiges Signal für mehr Eigenständigkeit," erklärt Drobinski-Weiß.
04.05.2013 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau
Zur Behauptung Schäubles, das von ihm verhandelte Steuerabkommen mit der Schweiz sei das einzig mögliche gewesen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß:
Wenn Schäuble jetzt behauptet, für die Altfälle von Steuerhinterziehung deutscher Steuerpflichtiger in der Schweiz wäre das von ihm verhandelte Steuerabkommen mit der Schweiz der einzig mögliche Weg gewesen, dann ist das eine klare Kapitulationserklärung. Selbst die schweizerische Finanzministerin lässt bereits anklingen, dass die Schweiz vielleicht doch zu mehr bereit wäre, als von Schäuble behauptet und verhandelt.
23.04.2026, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr
nicht öffentlich
SPD Vorstandssitzung
Wittelbach Krone