Nachrichten zum Thema Bundespolitik
25.08.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau
Das Zukunftsprogramm der SPD: Steuern und Finanzen
Steuergerechtigkeit:
Faire Besteuerung von Digital- und Logistikkonzernen (Google, Amazon, Facebook etc.).
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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
25.08.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau
Das Zukunftsprogramm der SPD: Sicherheit
Cannabisbesitz:
Keine strafrechtliche Verfolgung wegen des Besitzes kleiner Mengen von Cannabis.
Download:
Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
23.08.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau
Das Zukunftsprogramm der SPD: Sicherheit
Cannabis:
Eine regulierte Abgabe an Erwachsene ist zu erproben, begleitet durch Maßnahmen der Prävention.
Download:
Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
23.08.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau
Das Zukunftsprogramm der SPD: Sicherheit
Sicherheit:
Herausgabe eines periodischen Sicherheitsberichts.
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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
22.08.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau
Das Zukunftsprogramm der SPD: Sicherheit
Forschung:
Förderung der Forschung über Kriminalitätsentwicklungen.
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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
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08.05.2024,
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