Politik
09.01.2015 in Politik von Dr. Johannes Fechner
Für eine freie Meinungsäußerung in Europa!
22.12.2014 in Politik von Dr. Johannes Fechner
Letzten Donnerstag wurden der ehemalige Abgeordnete Sebastian Edathy und der Abgeordnete Michael Hartmann vor dem Zweiten Untersuchungsausschuss des Bundestages gehört. Edathy legte den SMS-Verkehr mit Michael Hartmann nur in Auszügen offen, ohne den Ausschuss zuvor darauf hinzuweisen und korrigierte
mehrfach einen Bericht des Magazins „Der Stern“ von dieser Woche, in dem seine Version der Vorgänge dargestellt ist. Aufgrund sich widersprechender Aussagen wird es im Januar nun erneut zu einer Befragung von Edathy kommen, um dem Aufklärungsauftrag des Ausschusses nachzukommen. Mein Fazit der Sitzung ist, dass niemand aus der SPD-Spitze Edathy gewarnt hat. Schlimm finde ich, dass er keinerlei Reue gezeigt hat, sich Nacktbilder oder eventuell sogar kinderpornografisches Material gekauft zu haben.
25.11.2014 in Politik von Dr. Johannes Fechner
Der Bundestag hat am 13.12.14 über vier Stunden in einer ausführlich und gelungen über den Umgang mit der Sterbehilfe debattiert. Allen Beiträgen war die Ernsthaftigkeit und persönliche Ambition anzumerken. In meinem Beitrag ging es mir darum, dass der ärztlich assistierte Suizid auf jeden Fall straffrei bleibt. Handlungsbedarf für den Gesetzgeber sehe ich einerseits darin, dass einzelne Berufsordnungen der Landesärztekammern Sterbebegleitung verbieten und damit für Ärzte Rechtsunsicherheit droht. Zudem müssen Auswüchse bei kommerzieller Sterbehilfe verhindert werden, damit Sterbehilfe kein Geschäftsmodell wird. Auch darf es keinen Rechtsanspruch eines Patienten auf Sterbehilfe gegenüber dem Arzt geben. Meine Rede ist hier zu sehen:
Der Redetext findet sich auch im Plenarprotokoll auf Seite 6149:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/18/18066.pdf
17.03.2013 in Politik von SPD-Kreisverband Ortenau
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Ortenau beteiligte sich am internationalen Frauentag 2013 mit einer Aktion gegen Altersarmut: Für viele Frauen führt Niedriglohn, Arbeit in unbezahlten Praktika und ungleiche Löhne zu Armut im Alter.
Daher die Forderung der ASF: Mindestlohn und gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit!!
Foto: (von links): Renate Merten, Helga Pfahler und Kirsten Braun
23.09.2012 in Politik von SPD-Kreisverband Ortenau
Was muss in Deutschland besser werden?
Die SPD hört zu. Sagen Sie uns, was in Deutschland besser werden muss. Schreiben Sie mit am SPD-Regierungsprogramm 2013. Senden Sie Ihre Vorschläge an: Info@spd-ortenau.de
05.05.2024, 11:00 Uhr
öffentlich
Frühlingsfest der SPD Hohberg
An der Blockhütte beim Hohhölzle in Hofweier
12.05.2024, 11:00 Uhr
öffentlich
Kurparkfest der SPD Gutach
Kurpark Gutach
15.05.2024, 17:00 Uhr
öffentlich
Vivien Costanzo und Lothar Binding sprechen zum Thema "Die Zukunft Europas"
Gasthaus "Krone", Dorfstraße 42, Nesselried
17.05.2024, 18:00 Uhr - 22:00 Uhr
öffentlich
Bürger-Hock im Klostergarten
Klostergarten Seelbach